Ausbau der digitalen Infrastruktur erheblich beschleunigen! Grundbedingung für ein Schritthalten unserer Region in diesem Bereich ist eine modern ausgebaute digitale Infrastruktur. Um smarte Mobilität zu ermöglichen, muss die Verkehrsinfrastruktur dringend digital ertüchtigt werden. Erst dann werden mobile Echtzeitanwendungen für autonomes und vernetztes Fahren möglich. Dazu zählt ein Hochleistungsinternetzugang an allen Verkehrstrassen. Es müssen Telematikinfrastrukturen und Verkehrsinformationssysteme geschaffen bzw. modernisiert werden. Insbesondere alle Gewerbestandorte sind für zügige digitale Prozesse mit gigabitfähigen Internetanschlüssen auszurüsten. Im Mobilfunk muss der Fokus auf einem schnellen Lückenschluss im 4G-Netz gelegt werden und eine strategiegetriebene Umsetzung des flächendeckenden 5G-Ausbaus im Land erfolgen. Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren umsetzen! Digitalisierte Prozesse können dazu beitragen Verfahren zu beschleunigen und Informationen verwaltungsintern als auch extern besser und breiter zugänglich zu machen. Die Digitalisierung der Planungs- und Genehmigungsverfahren sollte daher zügig und auf allen Ebenen umgesetzt werden. Notwendige Planungs- und Genehmigungskapazitäten schaffen und sichern! Fehlende Planungs- und Genehmigungskapazitäten sind aktuell ein entscheidendes Hindernis für die Realisierung wichtiger Verkehrsinfrastrukturprojekte. Zur Bewältigung der aktuellen und zukünftigen Herausforderungen müssen ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen vorgehalten und gesichert werden. Digitalisierung und Automatisierung des Verkehrs aktiv vorantreiben! Die Digitalisierung verändert auch den Verkehrssektor mit hoher Geschwindigkeit. Die rasante Entwicklung der Automatisierung und der Vernetzung, aber auch die steigende Zahl an Mobilitätsangeboten, bringen weitreichende Veränderungsprozesse im Mobilitätsverhalten und in den Verkehrssystemen mit sich. Die digitale Steuerung des Verkehrs, etwa in Form von Routenoptimierungen und intelligenten Verkehrs- und Parkleitsystemen, Ampelschaltungen und Baustellenkoordinierung, kann einen flüssigen, sicheren und emissionsärmeren Verkehr sowohl im Güter- als auch im Personenverkehr ermöglichen. Durch Verkehrstelematik kann das gesamte Verkehrsgeschehen effizienter, ökologischer und sicherer gesteuert werden. Der Einsatz geeigneter Technologien kann auch zur Entspannung der Verkehrssituation in Städten und saisonal hoch belasteten Tourismusregionen beitragen. Planungs- und Genehmigungszeiträume verkürzen! Das Tempo, mit dem die Infrastrukturplanung und -genehmigung in der Bundesrepublik sowie in Mecklenburg- Vorpommern vonstattengehen, ist eines der größten Hemmnisse für Aus- und Neubau der Verkehrsinfrastruktur im Land. Um die Infrastruktur zukunftssicher aus und neu zu bauen, müssen die Planungs- und Genehmigungsprozesse verkürzt und das Tempo deutlich angezogen werden. Die Industrie- und Handelskammern unterstützen konkrete Vorschläge zur Verfahrensbeschleunigung, wie z. B. die Neuregelung der materiellen Präklusion, durch Einführung einer Stichtagsregelung für Einwände und Klagen oder die Überprüfung des Verbandsklagerechts. Ein positives Beispiel ist in diesem Kontext das LNG-Beschleunigungsgesetz. Dies sollte als Blaupause für weitere Beschleunigungsgesetze dienen. Ob das aktuell im Gesetzgebungsverfahren befindliche Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich eine substanzielle Beschleunigung der Verfahren ermöglicht, muss im Rahmen einer kritischen Wirkungskontrolle analysiert werden, um ggf. weitere Verbesserungen zu erreichen. Digitalisierung und Automatisierung im Verkehr Planungsbeschleunigung für alle Verkehrsträger 3 2 6 INFRASTRUKTUR – VERKEHR – MOBILITÄT
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